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    • 专利摘要:

    公开号:WO1989009367A1
    申请号:PCT/DE1989/000180
    申请日:1989-03-22
    公开日:1989-10-05
    发明作者:Josef Schmid (Verstorben)；Christian Welte；Hans Hoeness
    申请人:Robert Bosch Gmbh；
    IPC主号:F23N1-00
    专利说明:
    [0001] - /. -
    [0002] Gasbeheizter Durchlauf-Wassererhitzer
    [0003] Stand der Technik
    [0004] Die Erfindung geht aus von einem gasbeheizten Durchlauf-Wasserer¬ hitzer nach der Gattung des Hauptanspruchs. Bei den bekannten Was¬ sererhitzern dieser Gattung (DE-B2 25 31 485) wirkt das Stellglied des Strömungsschalters auf ein Steuerventil in einem Bypaßkanal zum Venturi ein, welcher zusätzlich zu dem das Handstellventil enthal¬ tenden Bypaßkanal angeordnet ist. Das Steuerventil sorgt dafür, daß die auf eine vorgegebene Nennleistung und eine vorgegebene Nennwas¬ sermenge des Gerätes abgestimmte maximale Temperaturerhöhung auch dann nicht überschritten wird, wenn das Zapfventil nur soweit ge¬ öffnet ist, daß der Wasserdurchsatz unter der Nennwassermenge bleibt. Diese Funktion der Temperatur-Konstanthaltung erfüllt das Steuerventil jedoch nur, wenn das Handstellventil in der zweiten By- paßleitung geschlossen ist und das Gerät Heißwasser mit der größt¬ möglichen Temperaturerhöhung liefert. Wenn das Handstellventil je¬ doch mehr oder weniger weit geöffnet wird, um eine geringere Aus¬ lauftemperatur des Wassers vorzuwählen, vermag das Steuerventil die vorgewählte geringere λuslauftemperatur dann nicht mehr einzuhalten, wenn durch nur teilweises Öffnen des Zapfventils auch der Wasser- durchsatz durch das Gerät gedrosselt ist. Vorteile der Erfindung
    [0005] Die erfindungsgemäße Anordnung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die Wasserauslauf¬ temperatur nicht nur beim Heißwasserzapfen, sondern auch beim Zapfen von Wasser geringerer Temperatur (Warmwasser) den über das Hand¬ stellventil vorgewählten bzw. eingestellten Temperaturwert minde¬ stens annähernd beibehält, wenn der Wasserdurchsatz über das Zapf¬ ventil auf einen Wert begrenzt wird, der zwischen der den Strömungs¬ schalter zum Ansprechen bringenden Mindestwassermenge und der der jeweiligen Temperaturwahl entsprechenden Hochstwassermenge liegt.
    [0006] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor¬ teilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Hauptanspruchs mög¬ lich.
    [0007] Das für die Heißwasser-Temperaturkonstanz vorgesehene Steuerglied kann beispielsweise gemäß der DE-Al 23 30 486 ein in den engsten Querschnitt des Venturis hineinragender Steuerstift sein. Im Falle der Anordnung eines zur Warmwasser-Temperaturkonstanz dienenden zweiten Steuerventils ist es zur gegenseitigen Abstimmung der Teile jedoch vorteilhaft, wenn das Venturi von zwei Bypaßkanälen über¬ brückt ist, von denen der eine über das Handstellventil und das vom Strömungsschalter beeinflußte Steuerventil für Warmwasser-Tempera¬ turkonstanz führt, wogegen der andere Bypaßkanal ein vom Strömungs¬ schalter beeinflußtes Steuerventil für Heißwasser-Temperaturkonstanz enthält.
    [0008] Damit gasseitig die gewünschte Nennleistung sicher erreicht wird, ist erfindungsgemäß weiter vorgesehen, daß mindestens das Steuer- ventil für Heißwasser-Temperaturkonstanz und das Gasventil so ausge¬ bildet und aufeinander abgestimmt sind, daß sich nach einem linearen Teil der Hubkennlinie des Strömungsschalters ein die Gaszufuhr nicht mehr bzw. nicht über einen vorgegebenen Maximalwert steigernder Überhubabschnitt anschließt.
    [0009] Zu diesem Zweck kann das bewegliche Ventilglied des Steuerventils für Heißwasser-Temperaturkonstanz einen axial in die Ventilöffnung des Steuerventils hineinragenden Drosselzapfen haben, der sich zu seinem freien Ende hin verjüngt und dort einen im Durchmesser ver¬ größerten Drosselbund trägt.
    [0010] Zur weiteren Erleichterung der gegenseitigen Abstimmung der Funk¬ tionsteile ist es zweckmäßig, wenn die Ventilöffnung mindestens eines Steuerventils an einer in den Bypaßkanal eingesetzten Buchse gebildet ist, deren Lage zum beweglichen Ventilglied in vorgegebenen Grenzen einstellbar ist.
    [0011] Durch die konstruktiven Merkmale der Ansprüche 6 - 8 ergeben sich einfache und gedrängte Konstruktionen von aus Strömungsschalter, Venturi, Steuerventilen und Handstellventil bestehenden Baueinheiten.
    [0012] Zum Zweck einer temperaturwahlabhängigen Begrenzung bzw. Regelung des Wasserdurchsatzes kann im Wasserzulauf zur Hochdruckkammer des Strömungsschalters ein von dessen Stellglied beeinflußter Wasser¬ mengenregler bzw. -begrenzer vorgesehen sein.
    [0013] Zeichnung
    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge¬ stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine schematische Gesamtdarstellung eines gasbeheiz¬ ten Gerätes zur Bereitung heißen bzw. warmen Brauchwassers mit einer sogenannten Wasserarmatur im Schnitt, Figur 2 einen Teilschnitt durch die Wasserarmatur nach Figur 1 in gegenüber Figur 1 vergrößer¬ tem Maßstab, Figur 3 eine Variante eines Funktionsteils der Wasser¬ armatur und Figur 4 ein Funktionsschaubild des Gerätes nach den Figuren 1 - 3.
    [0015] Beschreibung des Ausführungsbeispiels
    [0016] Das Gerät hat eine Wasserdurchlaufleitung 10, die von einem Wasser¬ einlaß 12 über eine als ganzes mit der Bezugszahl 14 versehene Was¬ serarmatur und einen Wärmetauscher 16 zu einem Wasserauslaß 18 bzw. einem Zapfventil 20 führt. Unterhalb des Wärmetauschers 16 ist in einem nicht dargestellten Verbrennungsschacht ein rostförmiger Gas¬ brenner 22 angeordnet, der aus einer Gasleitung 24 gespeist ist, die mit einem Gasventil 26 versehen ist. Dieses hat ein Schließglied 28, das von einer Schließfeder 30 gegen einen Ventilsitz an der Ventil¬ öffnung gedrückt und mit einem in diese hineinragenden, sich konisch verjüngenden Steueransatz 32 versehen ist. Der Steueransatz 32 ist so ausgebildet, daß sich eine lineare Abhängigkeit des Gasdurch¬ satzes vom Hub des Schließglieds 28 ergibt.
    [0017] Die Wasserarmatur 14 enthält einen als Wassermangelsicherung dienen¬ den Strömungsschalter 34, der eine Hochdruckkammer 36 und eine Nie¬ derdruckkammer 38 aufweist, die durch ein Kolbenglied 40 dicht von¬ einander getrennt sind. Dieses besteht aus einer Membran 42 (Fi¬ gur 2) und einer starren Trägerplatte 44, an welcher die Membran 42 mittels angespritzter Zapfen 46 festgehalten ist. Das Kolbenglied 40 ist ferner mit einem Ventilstößel 48 fest verbunden, der abgedichtet aus der Niederdruckkammer 38 herausgeführt ist und zusammen mit dem Kolbenglied 40 ein hydraulisches Stellglied für das Gasventil 26 bildet.
    [0018] Der Wassereinlaß 12 ist mit einer einen Wassermengenregler bzw. -be- grenzer 50 aufnehmenden Kammer 52 in der Wasserarmatur 34 verbunden, von der ein Regeldurchgang 54 in die Hochdruckkammer 36 führt. Der Wassermengenregler 50, der in Figur 2 in Regelstellung gezeigt ist, hat einen Regelkolben 56, welcher von einer Regelfeder 58 nach oben an das Kolbenglied 40 angedrückt ist. Der Regelkolben 56 hat einen Regelkonus 60, der mit einer Regelkante 62 am Regeldurchgang 54 zu¬ sammenwirkend die Zuflußmenge des Wassers in die Hochdruckkammer 36 steuert bzw. regelt. An den Regelkonus 60 schließt sich nach unten ein hülsenförmiger Ansatz 63 an, der in einem in das Armaturenge¬ häuse eingeschraubten Verschlußteil 64 verschiebbar gelagert ist und in seiner zentralen Bohrung 66 die Regelfeder 58 aufnimmt, die sich unten am Verschlußteil 64 abstützt. Die Bohrung 66 ist über Kanäle 67, 68 im Regelkolben 56 mit dem oberhalb des Regelkonus 60 liegen¬ den Teil der Kammer 52 verbunden.
    [0019] Von der Hochdruckkammer 36 führt ein Kanal 70 zu einem Auslaß 72 der Wasserarmatur, in den ein Venturi 74 eingebaut ist. Die engste Stel¬ le des Venturi 74 ist über eine enge Bohrung 76 mit der Niederdruck¬ kammer 38 verbunden. Von der Hochdruckkammer 36 2weigen ferner zwei das Venturi 74 umgehende Bypaßkanale 78 und 80 ab, die beide stromab des Venturi 74 in den Kanal 70 einmünden. Beide Bypaßkanale 78, 80 sind je mit einem Steuerventil 82 bzw. 84 versehen, deren Aufbau und Funktion nachstehend noch näher beschrieben ist. In den Bypaßkanal 80 ist ferner ein Handstellventil 86 eingebaut, welches in bekannter Weise die Funktion eines Temperaturwählers für das gezapfte Wasser hat. Das Steuerventil 82 hat einen gleichachsig in den Mündungsbereich 88 des Bypaßkanals 78 hineinragenden Drosselzapfen 90, der mit der Trä¬ gerplatte 44 des Kolbengliedes 40 fest verbunden ist» Der Drossel¬ zapfen 90 hat einen sich konisch verjüngenden Mittelabschnitt 92, dessen im Durchmesser größerer Anfangsbereich in Ruhestellung des Kolbengliedes 40 in eine Ventilöffnung 94 des Steuerventils 82 hineinragt. Am Stirnende ist der Drosselzapfen 90 mit einem im Durchmesser vergrößerten Drosselbund 96 versehen, der sich in der rechts in Figur 2 dargestellten, durch die Regelstellung des Wasser¬ mengenreglers 50 bestimmten Hubendlage des Kolbengliedes 40 in der Ventilöffnung 94 befindet und dabei deren Durchgangsquerschnitt er¬ heblich drosselt.
    [0020] Die Ventilöffnung 94 ist an einer Buchse 98 gebildet, die verschieb¬ bar im Mündungsbereich 88 des Bypaßkanales 78 gelagert ist und deren axiale Lage durch eine VerStelleinrichtung 100 in vorgegebenen Gren¬ zen einstellbar ist. Die VerStelleinrichtung 100 hat einen im Arma¬ turengehäuse drehbar gelagerten, mit einem Schraubenkopf 102 ver¬ sehenen Stellstift 104, der am inneren Ende einen Exzenterbolzen 106 trägt, welcher in eine Ausnehmung am Umfang der Buchse 98 eingreift. Der Schraubenkopf 102 ist mit einem Querschlitz 108 für das Einset¬ zen eines Werkzeugs zum Drehen des Stellstiftes 104 versehen, dessen Lagerstellen über O-Ringe 110 und 112 abgedichtet sind und der in der eingestellten Lage durch eine gegen den Schraubenkopf 102 drückende Spannschraube 113 festgelegt ist.
    [0021] Das Steuerventil 84 des über das Handstellventil 86 führenden Bypa߬ kanals 80 hat ebenfalls einen sich konisch verjüngenden, am Kolben¬ glied 40 befestigten Drosselzapfen 114, der gleichachsig zu einem Mündungsbereich 116 des Bypaßkanals 80 angeordnet ist und einen Durchgangsguerschnitt nach Maßgabe der Hubstellung des Kolbengliedes 40 steuert. Die Ventilöffnung des Steuerventils 84 kann analog zum Steuerventil 82 an einer axial einstellbaren Buchse im Mündungsbe¬ reich 116 des Bypaßkanals 80 angeordnet sein. Bei einer vereinfach¬ ten Ausführung kann der Drosselzapfen gemäß Figur 3 auch durch eine Ausformung 114a der Trägerplatte 44a gebildet sein.
    [0022] Der Wassermengenregler 50 kann durch Lösen des Verschlußteils 64 nach außen ausgebaut werden. Zum unverlierbaren Festhalten des Re¬ gelkolbens 56 und der Regelfeder 58 am Verschlußteil 64 ist an die¬ sem ein dünnwandiger Bördelkragen 120 vorgesehen, der zunächst pa¬ rallel zur Reglerachse steht und nach dem Hindurchstecken des hül- senförmigen Ansatzes 63 des Regelkolbens 56 nach innen umgelegt wird. In das Verschlußteil 64 ist ferner ein Überdruckventil 122 eingebaut, dessen Schließkraft von außen durch Drehen eines die Schließfeder stützenden Schraubstopfens 124 einstellbar ist.
    [0023] Nachstehend ist die Wirkungsweise des Gerätes anhand des Funktions¬ schaubildes nach Figur 4 beschrieben, wobei die Funktionen des Venturi 74 und des Strömungsschalters 34 als bekannt vorausgesetzt und nicht näher erläutert sind.
    [0024] Im Funktionsschaubild sind über der auf die Zeiteinheit bezogenen Durchlaufmenge Q des Wassers der Stellhub h des Strömungsschalters 34 und die Temperaturerhöhung Delta t aufgetragen, die das Wasser beim Durchlauf durch das Gerät erfährt. Bei geschlossenem Handstellventil 86 (Heißwasserbereitung) spricht der Strömungs¬ schalter 34 bei einem Wasserdurchfluß von ca. 1,8 1/min an, wobei er das Schließglied 28 des Gasventils 26 von seinem Sitz abhebt. Beim weiteren Aufdrehen des Zapfventils 20 und ansteigender Durch- laufmenge Q nimmt der Stellhub h gemäß der Linie a linear zu, bis die Durchlaufmenge Q etwa den vom Wassermengenregler 50 einge¬ stellten Regelwert von. ca. 7,5 1/min erreicht hat. Die Linearität in dem durch die Linie a gekennzeichneten Funktionsbereich wird durch das Steuerventil 82 sichergestellt, daß mit zunehmender Durchflu߬ menge Q eine zunehmend größere Teilmenge des aus der Hochdruckkammer 36 abströmenden Wassers über den Bypaßkanal 78 am Venturi 74 vorbei¬ leitet und dadurch dessen überproportionale Wirkung auf das für das Linearverhalten notwendige Maß zurückführt.
    [0025] Im Linearbereich a des Stellhubes h steigt auch der Öffnungshub des Gasventil-Schließgliedes 28 linear mit der Durchflußmenge Q an. Dabei stellt der Steueransatz 32 am Schließglied 28 sicher, daß auch die dem Brenner 22 zugeführte Gasmenge linear mit der Durchflußmenge Q des Wassers zunimmt und umgekehrt. Das hat zur Folge, daß die Tem¬ peratur des gezapften Wassers bereits von der zum Öffnen des Gas¬ ventils 26 notwendigen Mindestmenge von ca. 1,8 1/min an bis zur Regelmenge von ca. 7,5 1/min annähernd den vorgeschriebenen Wert der Temperaturerhöhung von beispielsweise ca. 50° K erfährt. Im Funk¬ tionsschaubild ist der Temperaturverlauf des gezapften Heißwassers durch die Linie b dargestellt, gemäß welcher sich bei einer angenom¬ menen Zulauftemperatur des Wassers von 10 βC eine Auslauftemperatur von ca. 60 βC ergibt.
    [0026] Durch die unvermeidliche u Fertigungstoleranzen an den Funktions¬ teilen der Wasserarmatur 34 und des Gasventils 26 wird bei einem voreingestellten Gerät die tatsächliche Kennlinie des Stellhubes h in einem Streubereich liegen, der im Funktionsschaubild durch die beiden Grenzkennlinien a und a_ angedeutet ist. Demzufolge wird zunächst auch der tatsächliche Verlauf der Temperaturerhöhung Delta t über der Durchflußmenge Q in einem Bereich liegen, der durch die beiden Grenzkennlinien b. und b angedeutet ist. Am installier¬ ten Gerät können die Kennlinien durch entsprechendes axiales Ver¬ stellen der Buchse 98 des Steuerventils 82 wie im Funktionsschaubild gezeigt in die Mitte der Streubereiche gebracht werden, wo sich der einer Geraden am weitesten angenäherte Temperaturverlauf b ergibt.
    [0027] Kurz vor Erreichen der Regelwassermenge von ca. 7,5 1/min tritt der Drosselbund 96 am Drosselzapfen 90 in die Ventilöffnung 94 ein, wo¬ nach die überproportionale Wirkung des Venturi 74 voll zur Geltung kommt und das Kolbenglied 40 des Strömungsschalters 34 bereits bei einer minimalen weiteren Steigerung des Wasserdurchsatzes in die der Regelstellung des Wassermengenreglers 50 entsprechende Hubstellung gelangt. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß das Gasventil 26 bereits bei Wirksamwerden des Drosselbundes 96 voll geöffnet ist, so daß die volle Leistung des Brenners 22 mit Sicherheit erreicht wird.
    [0028] Wenn der Benutzer Wasser mit einer geringeren Auslau temperatur als 60 °C bzw. einer geringeren Temperaturerhöhung als 50° K zapfen möchte, macht er über das Handstellventil 86 den Bypaßkanal 80 ent¬ sprechend weit auf. Im Funktionsschaubild sind die Verhältnisse bei voll geöffnetem Handstellventil 86 dargestellt. Dabei sei zunächst angenommen, daß der Bypaßkanal 80 wie beim Stand der Technik nur vom Handstellventil 86 überwacht ist und das erfindungsgemäß vorgesehene Steuerventil 84 im Bypaßkanal 80 fehlt. Dann würde der Strömungs¬ schalter 34 erst bei einer Durchflußmenge von ca. 6 1/min. an¬ sprechen und das Gasventil 26 öffnen. Danach würde der Stellhub h mit weiter ansteigender Durchflußmenge Q nach der Kennlinie d an¬ steigen und sich dabei ein Verlauf der Temperaturerhöhung Delta t gemäß der Kennlinie e ergeben. Die Kennlinie e macht deutlich, daß beim Zapfen von Warmwasser dessen Auslauftemperatur in erheblichem Maß von der auf die Zeiteinheit bezogenen Durchflußmenge abhängig ist, wenn dem Handstellventil 86 keine stellhubabhängigen Korrekturmittel zugeordnet sind.
    [0029] Durch die erfindungsgemäße Anordnung eines zum Handstellventil 86 in Reihe liegenden Steuerventils 84 wird beim Aufdrehen des Zapfventils 20 der Bypaßkanal 80 durch das Steuerventil 84 zunächst erheblich gedrosselt, wie Figur 1 leicht erkennen läßt. Das hat zur Folge, daß der Ansprechpunkt des Strömungsschalters 34 auf eine Durchflußmenge von ca. 3,7 1/min vorverlegt wird. Danach nimmt infolge der koni¬ schen Ausbildung der Drosselzapfen 114 und 90 und somit der zu¬ nehmenden Freigabe der Bypaßkanale 80 und 78 der Stellhub h des Strömungsschalters 34 gemäß Kennlinie f wiederum im wesentlichen li¬ near zu, bis sie in einen steileren Ast g übergeht, wenn der Dros¬ selbund 96 am Drosselzapfen 90 in die Ventilöffnung 94 eintritt.
    [0030] Die beiden Steuerventile 82 und 84 sind so aufeinander und auf das Gasventil 26 bzw. dessen Schließglied 28 abgestimmt, daß praktisch bereits ab der minimalen Durchflußmenge von ca. 3,7 1/min bis zu der vom Wassermengenregler 50 begrenzten maximalen Durchflußmenge von ca. 11 1/min die Gaszufuhr zum Wasserdurchsatz annähernd proportio¬ nal ansteigt und umgekehrt, so daß sich gemäß Kennlinie i ein an¬ nähernd konstanter Verlauf der Temperaturerhöhung Delta t ergibt.
    [0031] Bei zunehmender Drosselung des Bypaßkanals 80 durch das Handstell¬ ventil 86 verschiebt sich der Ansprechpunkt des Strömungsschalters 34 auf der Abszisse des Funktionsschaubildes vom Wert Q = ca. 3,7 /min gegen den Wert Q = ca. 1,8 1/min hin, der sich einstellt, wenn das Handstellventil 86 der Forderung nach höchster Zapfwassertemperatur entsprechend ganz geschlossen ist.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche
    1. Gasbeheizter Durchlauf-Wassererhitzer, mit einem Venturi im Was¬ serweg, dessen engster Querschnitt mit der Niederdruckkammer eines Strömungsschalters verbunden ist, dessen Hochdruckkammer vom Vor¬ druck des Venturi beaufschlagt und von der Niederdruckkammer durch ein Kolbenglied (Membran) getrennt ist, das zusammen mit einem Stößel ein hydraulisches Stellglied für ein Gasventil bildet und außerdem auf ein Steuerglied einwirkt, das in Abstimmung mit dem Gasventil die Strömung im Venturi so beeinflußt, daß nach dem An¬ sprechen des Strömungsschalters die Gaszufuhr mindestens annähernd linear mit dem Wasserdurchsatz ansteigt und umgekehrt, und ferner mit einem das Venturi umgehenden Bypaßkanal, der über ein Handstell¬ ventil führt, über welches der Benutzer die Temperatur des erhitzten Wassers in Grenzen wählbar einstellen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Bypaßkanal (80) von einem in Reihe mit dem Handstellventil (86) angeordneten Steuerventil (84) überwacht ist, dessen verstell¬ bares Ventilglied (114) mit dem Stellglied (40, 48) des Strömungs¬ schalters (34) in Wirkverbindung steht und einen Durchgangsquer¬ schnitt des Bypaßkanales (80) so steuert, daß auch bei ganz oder teilweise geöffnetem Handstellventil (86) und entsprechend ermäßig¬ ter Zapftemperatur die Gaszufuhr nach dem Ansprechen des Strömungs¬ schalters (34) mindestens annähernd linear mit dem Wasserdurchsatz ansteigt und umgekehrt.
    2. Wassererhitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Venturi (74) von zwei Bypaßkanälen (78, 80) überbrückt ist, von de¬ nen der eine (80) über das Handstellventil (86) und das vom Strö¬ mungsschalter (34) beeinflußte Steuerventil (84) für Warmwasser-Tem¬ peraturkonstanz führt, wogegen der andere Bypaßkanal (78) ein vom StromungsSchalter (34) beeinflußtes Steuerventil (82) für Heißwas¬ ser-Temperaturkonstanz enthält.
    3. Wassererhitzer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß min¬ destens das Steuerventil (82) für Heißwasser-Temperaturkonstanz und das Gasventil (26) so ausgebildet und aufeinander abgestimmt sind, daß nach einem linearen Teil der Stellhubkennlinie (a bzw. f) des StromungsSchalters (34) ein die Gaszufuhr nicht mehr bzw. nicht über einen vorgegebenen Maximalwert steigernder Überhub (c bzw. g) ein¬ setzt.
    4. Wassererhitzer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Ventilglied (90) des Steuerventils (82) für Heißwas¬ ser-Temperaturkonstanz ein axial in die Ventilöffnung (94) des Steu¬ erventils (82) hineinragender Drosselzapfen (90) ist, der sich zu seinem freien Ende hin verjüngt und dort einen im Durchmesser ver¬ größerten Drosselbund (96) trägt.
    5. Wassererhitzer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilöffnung (94) mindestens eines Steuer¬ ventils (82) an einer in den Bypaßkanal (78) eingesetzten Buchse (98) gebildet ist, deren Lage zum beweglichen Ventilglied (90) in vorgegebenen Grenzen einstellbar ist.
    6. Wassererhitzer nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß beide Bypaßkanale (78, 80) aus der Hochdruckkammer (36) des Strömungsschalters (34) parallelachsig zu dessen Stellglied (40, 48) ausmünden und die beweglichen Ventilglieder (90, 114) der beiden Steuerventile (82, 84) als axial in die Mündungsbereiche (88, 116) der Bypaßkan le hineinragende, sich verjüngende Drosselzapfen ausgebildet sind.
    7. Wassererhitzer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kolbenglied (40) des Strömungsschalter (34) aus einer Membran (42) und einer mit dieser fest verbundenen Träger¬ platte (44) besteht, an welcher die beiden beweglichen Ventilglieder (90, 114) der Steuerventile (82, 84) befestigt sind.
    8. Wassererhitzer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß min¬ destens ein Ventilglied durch eine Ausformung (114a) der Träger¬ platte (44a) gebildet ist.
    9. Wassererhitzer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Wasserzulauf zur Hochdruckkammer (36) des Strömungsschalters (34) ein von dessen Stellglied (40, 48) beein¬ flußter Wassermengenregler bzw. -begrenzer (50) vorgesehen ist.
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    引用文献:
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    法律状态:
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    1991-06-05| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1989903459 Country of ref document: EP |
    1995-06-21| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1989903459 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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